Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Toko Indonesia e.K. (nachfolgend auch Toko Indonesia) und deren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde über Telefon, Internet, per E-Mail , schriftlich oder per Fax bei Toko Indonesia bestellt.

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

4. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingung sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

2. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

3. Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.

4. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 3 Liefergebiet

Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und in bestimmte Länder Europas möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen.

§ 4 Auslieferung

1. Die Zustellung erfolgt durch ein von Toko Indonesia beauftragtes Unternehmen innerhalb des Liefergebietes. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben freibleibend und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller bei der Bestellung vermerkt und Teillieferungen für den Kunden zumutbar sind.

2. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

3. Toko Indonesia behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt.

4. Kunden mit ausländischen Lieferadressen können keine Ware bestellen, die gekühlt werden muss, da eine Einhaltung der Kühlkette bei Auslandslieferungen nicht möglich ist.

5. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nach Email Anfrage ab dem Lager möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.

6. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Toko Indonesia berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

7. Toko Indonsia gewährleistet die Einhaltung der nach HACCP vorgeschriebenen Kühlkette bei zu kühlenden Frischeprodukten bis 36 Stunden gemessen ab der Abholung durch die Deutsche Post vom Toko Indonesia Lager. Sollte die Anlieferung nach 36 Stunden erfolgen, so obliegt es dem Kunden die Temperatur der Ware durch Messung im Kern der Ware zu prüfen. Sofern die vorgeschriebene Höchsttemperatur überschritten wird, ist, darf die Waren nicht mehr verzehrt werden. Die vorgeschriebenen Höchsttemperaturen (BgVV 1998) belaufen sich auf: 7°C bei Fleischerzeugnissen frisch oder leicht verderblich, andere Fleischzubereitungen und bei roheihaltigen Lebensmitteln und anderen leichtverderblichen Lebensmitteln wie zum Beispiel Backwaren, Feinkostsalate, 8°C bei Milch und 10°C bei Käse. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 7 vorliegen und die Lieferung sich verzögert und nach 36 Stunden erfolgt, kann Toko Indonesia die Einhaltung der Höchsttemperatur nicht gewährleisten. Der Besteller sollte in diesem Fall die Temperatur vor Verzehr messen. Sollte die Höchsttemperatur überschritten sein, sollte der Besteller von einen Verzehr der Ware absehen. Sollten er dennoch die Ware verzehren, kann Toko Indonesia keine Haftung übernehmen.

§ 5 Lieferumfang

Wir behalten uns vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.

§ 6 Widerrufsrecht

1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts grundsätzlich der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

4. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder bei verderblicher Ware, wie z.B. allen Lebensmitteln.

§ 7 Annahmeverweigerung

1. Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung berechnen wir die kompletten Versandkosten zuzüglich anfallenden Rückversandgebühren durch den Spediteur. Zur Zeit betragen diese innerhalb Deutschlands 6,- EUR und aus der EU 10,- EUR.

2. Sollte der Verbraucher Ware aufgrund von Falschlieferung an Toko Indonesia zurücksenden wollen, ist dieses Toko Indonesia schriftlich mitzuteilen. Toko Indonesia wird dem Verbraucher eine Paketmarke zur Rücksendung zusenden. Unfreie versendete Ware wird von Toko Indonesia generell nicht angenommen.

§ 8 Reklamationen

Reklamationen zu einer Bestellung müssen innerhalb von 5 Tagen nach Zustellung der Bestellung bei Toko Indonesia schriftlich eingereicht werden. Reklamationen nach diesem Zeitraum können nicht mehr berücksichtigt werden.

§ 9 Zahlungsbedingungen

1. Zur Absicherung des Kreditrisikos muss sich Toko Indonesia vorbehalten, die von dem Kunden erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse oder Paypalzahlung durchzuführen.

2. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

§ 10 Angebote / Preise / Eigentumsvorbehalt

1. Die auf der Webseite aufgeführten Preise und Konditionen zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden sind für Toko Indonesia bindend. Toko Indonesia hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.

2. Eventuelle Zollgebühren für Nicht-EU-Länder bleiben unberücksichtigt und werden vom jeweilg zuständigen Zollorgan bei der Einfuhr dem Empfänger direkt berechnet.

3. Alle Angebote sind freibleibend. Die Preise beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer.

4. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunde.

5. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Toko Indonesia.

6. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

§ 11 Gefahrenübergang / Gewährleistung

1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

4. Der ordnungsgemäße Empfang der Waren ist dem ausliefernden Unternehmen zu quittieren. Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Vorschriften unberührt.

5. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

6. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtlich Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher die Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft der Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

§ 12 Haftung

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

3. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

4. Die Inhalte unserer Webseite werden von uns mit größter Sorgfalt erstellt und in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Trotzdem können wir keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das entsprechende Objekt unverzüglich nach Benachrichtigung von der Seite entfernt. Des Weiteren haften wir nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf die über Hyperlink ein Zugriff zu oder von unserer Webseite besteht. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Page. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Page ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner (bzw. Links) führen.

§ 13 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben. Hinweis: Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an Toko Indonesia e.K., Brennerstr. 71, 20099 Hamburg widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln jeder Art einstellen und Ihre Daten auch nicht für Werbezwecke weitergeben.

§ 14 Gerichtsstand / Erfüllungsort

Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmung des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Sofern der Besteller Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Toko Indonesia e.K vereinbart. Erfüllungsort ist Hamburg/Deutschland.

Erfüllungsort ist Hamburg/Deutschland.

§ 15 Anbieterkennzeichnung

Toko Indonesia e.K.
Brennerstr. 71  
20099 Hamburg
HRA 97933
UST-ID: DE 813 594 905

§ 16 Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt der Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

 

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